AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

1. Geltung der gegenständlichen Bedingungen und Abweichungen

 

a) Die folgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (im Folgenden kurz Bedingungen genannt) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen MobileSounds Lautsprechersysteme GmbH und dem Besteller, mit Ausnahme von Webshop-Bestellungen, für welche gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten.

b) Abweichungen von unseren Bedingungen und insbesondere auch Bedingungen des Bestellers gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt und bestätigt werden.

 

 

2. Angebote, Unterlagen, Vertragsabschluss und mündliche Nebenabreden

 

a) Unsere Angebote sind, sofern nichts anderes angegeben ist, freibleibend, und zwar hinsichtlich aller angegebenen Daten einschließlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit.

b) Unseren Angeboten beigeschlossene Unterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben usw. sind nur annähernd maßgebend, soweit wir sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnen.

c) Wir behalten uns an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen das Eigentums- und Urheberrecht vor; solche Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen zurückzustellen.

d) Unsere Mitarbeiter sind nicht berechtigt, neben dem schriftlichen Vertrag irgendwelche mündliche Vereinbarungen zu treffen oder rechtsverbindliche Zusagen zu machen.

e) Mündliche Vereinbarungen sind für uns überhaupt unverbindlich, solange sie nicht von uns schriftlich bestätigt sind. Die Bestellung gilt erst mit unserer schriftlichen Bestätigung oder durch die Lieferung (Ausführung) als angenommen.

 

3. Preise, Nebengebühren und Steuern, Berechnung von Montagearbeiten

 

a) Unsere Preise gelten frei Lieferort unverzollt einschließlich Verpackung.

b) Sämtliche Preise sind mangels abweichender Angabe in EURO erstellt.

c) Die Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer.

 

4. Zahlung, Anrechnung, Verzugsfolgen, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot

 

a) Sämtliche Zahlungen sind mangels abweichender Vereinbarungen binnen 7 Tagen ab Rechnungsdatum und abzugsfrei in EURO zu leisten.

b) Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, sind das Zurückbehaltungsrecht sowie eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind rechtskräftig gerichtlich festgestellte Gegenforderungen.

c) Eingehende Zahlungen werden grundsätzlich auf die jeweils älteste offene Schuld und hierbei zuerst auf Nebenspesen, dann auf Zinsen und dann erst auf Kapital angerechnet. Bestehen jedoch offene Forderungen aus Lieferungen, für die kein Eigentumsvorbehalt besteht oder dieser bereits erloschen sein sollte, so sind eingehende Zahlungen zuerst auf diese Forderungen und erst nach deren vollständiger Abdeckung auf Forderungen anzurechnen, für die Eigentumsvorbehalt an gelieferten Waren noch besteht.

d) Bei Überschreitung unserer Zahlungsfristen sind wir berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens Zinsen in gesetzlicher Höhe in Rechnung zu stellen. Für Mahnschreiben ist der gesetzlich festgesetzte Kostenersatz von EUR 40,00 zu leisten, soweit kein Verbrauchergeschäft vorliegt (§ 458 UGB). Darüber hinaus sind sämtliche Mahn-, Eintreibungs- und Ausforschungskosten Dritter, insbesondere von Gläubigerschutzverbänden, gemäß § 1333 Abs. 2 ABGB zu ersetzen.

e) Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, sind wir im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, alle offenen Rechnungen sofort fällig zu stellen und unsere Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Bei Ratenzahlungsvereinbarungen führt der Verzug mit einer Rate automatisch zum Terminverlust, sofern es sich um kein Verbrauchergeschäft handelt.

 

5. Verpackung

 

a) Wir sind Mitglied der ARA (Altstoff Recycling Austria AG). Alle von uns in Verkehr gebrachten Verpackungen sind entpflichtet.

b) Wenn nicht anders vereinbart, gilt für gewerblich genutzte Geräte: Der Kunde übernimmt die Pflicht, die Ware nach Nutzungsbeendigung auf eigene Kosten nach den gesetzlichen Vorschriften zu entsorgen.

 

6. Lieferfristen und Liefertermine, Verlängerung der Lieferfrist, Abnahmeverzug

 

a) Wir sind bemüht, von uns bestätigte Lieferfristen oder Liefertermine einzuhalten, solche sind aber für uns mangels abweichender Vereinbarung nicht bindend. Lieferungen beginnen frühestens mit dem Datum der Auftragsbestätigung jedoch nicht vor Klärung aller technischen und kaufmännischen Details oder dem Eingang vereinbarter Anzahlung.

b) Lieferfristen verlängern sich jedenfalls um die Dauer des Verzugs des Bestellers.

c) Zur Einhaltung der Lieferfrist oder des Liefertermins genügt die rechtzeitige Absendung des Liefergegenstandes oder die rechtzeitige Mitteilung unserer Versandbereitschaft.

d) Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Fristenüberschreitungen von Vorlieferanten, Rohstoff-, Energie- oder Arbeitskräftemangel, Streiks, Aussperrungen, Schwierigkeiten auf dem Transportsektor, Verkehrsstörungen und alle Verfügungen der öffentlichen Hand sowie alle ähnlichen Umstände befreien uns für die Dauer ihres Vorliegens von der Lieferverpflichtung. Dies auch dann, wenn die Umstände erst während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen.

e) Schadenersatzansprüche wegen Lieferverzögerungen können gegen uns nicht geltend gemacht werden, sofern uns der Kunde weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit an der Herbeiführung der Lieferverzögerung nachweisen kann.

f) Verzögert sich der Versand oder die Fertigstellung der Ware wegen eines entsprechenden Wunsches des Bestellers oder aus anderen von ihm zu vertretenden Gründen, so werden dem Besteller ab Anzeige unserer Versandbereitschaft oder der Abholmöglichkeit die durch die Lagerung entstandenen Kosten in Rechnung gestellt; bei Lagerung in unserem Werk sind wir berechtigt, zumindest 1 % des Rechnungsbetrages pro Monat als Lagerkosten zu berechnen.

 

7. Versand

 

Die Wahl der Versandart und des Versandweges bleibt uns vorbehalten, wir werden uns wohl bemühen, Wünsche des Bestellers zu berücksichtigen, sind an solche aber nicht gebunden.

 

8. Annahmepflicht, Teillieferungsrecht

 

a) Ist der Besteller nicht Verbraucher, so ist er verpflichtet, angelieferte Gegenstände jedenfalls entgegenzunehmen, auch dann, wenn sie etwa Mängel aufweisen sollten oder ähnliches.

b) Zur Durchführung von Teillieferungen sind wir berechtigt; Teillieferungen können von uns wie selbständige Aufträge behandelt und entsprechend gesondert in Rechnung gestellt werden.

 

9. Transportschäden

 

Entstehen durch den Transport Beschädigungen oder Verluste, so sind Entschädigungsansprüche jedenfalls dadurch zu sichern, dass der Transporteur rechtzeitig oder vorschriftsmäßig verständigt und zur Schadensfeststellung beigezogen wird. Bis zur Schadensfeststellung darf an den beschädigten Waren nichts verändert werden.

 

10. Gewährleistung

 

a) Mangelhafte Geräte oder Teile werden bei fristgerechter Geltendmachung von uns ausgetauscht oder instandgesetzt, wobei die Gewährleistungsfrist bei Lieferung an Unternehmer ein Jahr (ungeachtet nicht von uns zu vertretender Verzögerungen bei der Lieferung stets ab Gefahrenübergang), bei Verbrauchergeschäften zwei Jahre ab Lieferung beträgt.

b) Soweit kein Verbrauchergeschäft vorliegt, ist uns die Feststellung von Mängeln – bei sonstigem Verlust sämtlicher Ansprüche – unverzüglich schriftlich zu melden. Vom Besteller dabei beanstandete Teile sind allenfalls zur Prüfung der Gewährleistungsansprüche auf Kosten und Gefahr des Bestellers an uns einzusenden. Ersetzte Teile werden unser Eigentum.

c) Das Recht des Bestellers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge an in zwei Monaten, frühestens jedoch mit dem Ablauf der Gewährleistungsfrist.

d) Für Fremderzeugnisse leisten wir gegenüber Unternehmern nur in jenem Umfang Gewähr, in dem uns wieder Gewährleistungsansprüche gegen unseren Lieferanten zustehen. Solche Gewährleistungsansprüche können wir durch Abtretung unserer Ansprüche gegen unseren Lieferanten unter Ausschluss der weiteren Ansprüche des Bestellers befriedigen.

e) Wir übernehmen keine Gewähr für Mängel oder Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: 

– ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnützung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, übermäßige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneter Aufstellungsort, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse sowie andere, ähnliche und gleichwertige Umstände. 

– Vornahme von Veränderungen am Liefergegenstand durch den Besteller oder Dritte ohne unsere vorherige ausdrückliche und schriftliche Zustimmung.

– wenn unsere Bedienungsanleitung nicht beachtet wird.

f) Der Besteller hat uns zur Vornahme aller uns nach beliebigem Ermessen notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen nach Verständigung die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst sind wir von der Mängelhaftung befreit.

g) Wir können die Beseitigung von Mängeln jedenfalls verweigern, solange der Besteller mit seinen Verpflichtungen, insbesondere Zahlungsverpflichtungen, in Verzug ist.

h) Der Besteller ist nicht befugt, irgendwelche Instandsetzungsarbeiten ohne unsere vorherige, ausdrückliche und schriftliche Zustimmung selbst vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen, bevor er uns angemessene Gelegenheit eingeräumt hat, den Mangel selbst zu verbessern. Für die Kosten eigenmächtiger Instandsetzungsarbeiten können wir keinesfalls haftbar gemacht werden. Unsere Gewährleistung erlischt.

i) Von den durch die Ausbesserung bzw. Ersatzlieferungen entstehenden unmittelbaren Kosten tragen wir gegenüber Unternehmern – insoweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt und keine anderen Vereinbarungen getroffen sind – die Kosten des Ersatzstückes, sowie die angemessenen Kosten des Aus- und Einbaus, wenn dieser durch unsere Monteure erfolgt. Alle anderen Kosten trägt der Besteller.

j) Stellt sich bei Gewährleistungsarbeiten durch uns heraus, dass tatsächlich kein Mangel im Sinne der vorstehenden Bestimmungen vorlag, so hat der Besteller sämtliche bei uns aufgelaufene Kosten entsprechend unseren geltenden Montagesätzen oder, wenn diese nicht anwendbar sind, angemessen zu vergüten.

k) Preisminderung, Wandlung oder Geldersatz gebühren nur dann, wenn Verbesserung und Austausch unmöglich, mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden oder sonst unzumutbar sind oder wir mit Verbesserung oder Austausch trotz Setzung einer angemessenen Frist in Verzug geraten.

l) Schadenersatz für Mangelfolgeschäden (ausgenommen Personalschäden) kann nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz begehrt werden.

 

12. Garantie

 

a) Gegenüber dem Endabnehmer leisten wir bei privater Nutzung 24 Monate Garantie für Material- oder Herstellungsfehler. Der Garantieanspruch erlischt bei nicht bestimmungsgemäßer Anwendung.

b) Von der Garantie ausgenommen sind Verschleißteile (Akku, Kabel etc.) sowie auch bei den übrigen Geräteteilen alle auf den gebrauchsüblichen Verschleiß oder nicht bestimmungsgemäßen Einsatz zurückzuführende Defekte.

c) Für Austausch oder Instandsetzung im Rahmen der Garantie gelten die für die Gewährleistung getroffenen Regelungen sinngemäß.

d) Werden ohne unsere schriftliche Zustimmung durch den Besteller oder Dritte am Gerät oder den Garantieteilen Veränderungen vorgenommen, so erlischt die Garantie.

 

 

 

13. Auskünfte und Beratung

 

Auskünfte über Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung hierfür. Sie befreien den Besteller insbesondere nicht von der eigenen Prüfung unserer Produkte und ihrer Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke.

 

14. Eigentumsvorbehalt

 

a) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebenspesen unser Eigentum. Auf die Bestimmungen des Punktes 4 wird in diesem Zusammenhang ausdrücklich verwiesen.

c) Solange der Besteller in der Lage ist, seinen Verpflichtungen uns gegenüber vereinbarungsgemäß nachzukommen, ist er berechtigt die in unserem Vorbehaltseigentum verbleibenden Waren im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsbetriebes zu veräußern. Er ist jedoch diesfalls verpflichtet, uns sämtliche Forderungen und Ansprüche gegen seine Abnehmer auf unser Verlangen auf seine Kosten abzutreten.

d) Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Veräußerung über die im Punkt c) genannte hinaus ist dem Besteller untersagt.

e) Bei einer Pfändung oder sonstigen Inanspruchnahme der unter Eigentumsvorbehalt von uns gelieferten Waren ist der Besteller verpflichtet, uns unverzüglich hiervon zu verständigen und alle notwendigen Schritte zur Wahrung unseres Eigentumsrechtes zu unternehmen; allfällige Kosten, die uns durch die Wahrung unseres Eigentumsrechtes erwachsen, hat uns der Besteller zu ersetzen.

 

15. Datenschutz

 

a) Wir verwenden die von uns gesammelten Daten über Sie ausschließlich, um Bestellungen auszuführen und Ihnen einen bequemen Einkauf zu ermöglichen. Wir schützen alle privaten Daten, die Sie uns übermitteln. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Datenschutzgesetz 2000.

 

16. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

 

a) Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Dornbirn.

b) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Geschäft oder seiner Auflösung entstehenden Streitigkeiten ist – soweit dem nicht zwingende Vorschriften entgegenstehen – Vorarlberg. Wir haben jedoch unbeschadet dieser Gerichtsstandvereinbarung die Wahl, die Klage auch am Sitz des Bestellers zu erheben.

 

c) Die ausschließliche Anwendung österreichischen Rechtes (unter Ausschluss des UN-Kaufrechts) wird ausdrücklich vereinbart.

 

 

 

Zahlung per Rechnung und Finanzierung
In Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie, dass Kauf auf Rechnung und Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat. 
 
Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Deutschland finden Sie hier und die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Österreich finden Sie hier. Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Gebühr von 0,00 Euro pro Bestellung.
 
Ratenkauf
Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 €) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier. Ratenkauf wird nur für Deutschland angeboten.
 
Datenschutzhinweis
Klarna prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen für Deutschland/ Österreich behandelt.

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